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   LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20   

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https://dejure.org/2021,22041
LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20 (https://dejure.org/2021,22041)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.04.2021 - 7 Sa 7/20 (https://dejure.org/2021,22041)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. April 2021 - 7 Sa 7/20 (https://dejure.org/2021,22041)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVöD -VkA Anlage 1, Teil B, XIII Entgeltordnung
    Eingruppierung eines Schulhausmeisters in Entgeltgruppe 7 TVöD -VkA

  • rechtsportal.de

    TVöD -VkA Anlage 1, Teil B, XIII Entgeltordnung
    Eingruppierung eines Schulhausmeisters in Entgeltgruppe 7 TVöD -VkA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters wegen Gestaltung und Monitoring der Gebäudeleittechnik in Entgeltgruppe 7; Weite Auslegung des Begriffs Konfiguration

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19

    Anlage der Gebäudeleittechnik; Arbeitsvorgang; Bedienen; Eigenverantwortlich;

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20
    Das Tätigkeitsmerkmal erfasst mithin auch Anlagen der Gebäudeleittechnik mit integrierter Steuerung der Heizungs- und Lüftungsanlagen (Beck OK TVöD Entgeltordnung/Stach Entgeltordnung VKA Entgeltgruppe 7 Rn 4; Arbeitsgericht Oldenburg 27. Februar 2020 - 6 Ca 323/19 E Rz 32).
  • BAG, 18.09.2019 - 4 AZR 42/19

    Eingruppierung - Schiffsführer - Peilschiff - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20
    Sein zeitlich davorliegender Antrag vom 13. April 2017 auf Höhergruppierung und Eingruppierung in die Entgeltgruppe 7 rückwirkend zum1. Januar 2017 reichte zur schriftlichen Geltendmachung nach § 37 TVöD nicht aus (vgl. BAG 18. September 2019 - 4 AZR 42/19 - Rn 34).
  • BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18

    Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20
    Es handelt sich vorliegend um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, an deren Zulässigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zB. BAG vom 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - juris - Rz 12) auch hinsichtlich des Feststellungsinteresses nach § 256 Abs. 1 ZPO keine Bedenken bestehen.
  • BAG, 12.02.1997 - 4 AZR 330/95

    Hausmeister in Volkshochschule

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20
    Denn als Schulhausmeister hat er eine Funktion zu erfüllen, nämlich sicherzustellen, dass das Gebäude und das dort befindliche Inventar für den vorgesehenen Zweck als Schulgebäude in ordnungsgemäßen Zustand zur Verfügung steht (vgl. dazu BAG 6. August 2003 - 4 AZR 445/02 - Rn 17 - juris; 12. Februar 1997 - 4 AZR 330/95 -, Rn 21 - AP Nr. 6 zu §§ 22, 23 BAT-O).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1055/94

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z.B. BAG 12. Juni 1996 - 4 AZR 1055/94) ist darunter die Verpflichtung des Angestellten zu verstehen, allein dafür einstehen zu müssen, dass in dem ihm übertragenen Dienst- oder Arbeitsbereich die dort zu erledigenden Aufgaben sachgerecht, pünktlich und vorschriftsmäßig ausgeführt werden.
  • BAG, 06.08.2003 - 4 AZR 445/02

    Eingruppierung: Hausmeister in Verwaltungsgebäuden

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20
    Denn als Schulhausmeister hat er eine Funktion zu erfüllen, nämlich sicherzustellen, dass das Gebäude und das dort befindliche Inventar für den vorgesehenen Zweck als Schulgebäude in ordnungsgemäßen Zustand zur Verfügung steht (vgl. dazu BAG 6. August 2003 - 4 AZR 445/02 - Rn 17 - juris; 12. Februar 1997 - 4 AZR 330/95 -, Rn 21 - AP Nr. 6 zu §§ 22, 23 BAT-O).
  • BAG, 23.02.2022 - 4 AZR 354/21

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters

    Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. April 2021 - 7 Sa 7/20 - wird zurückgewiesen.
  • ArbG Gelsenkirchen, 27.10.2021 - 2 Ca 914/21
    Lediglich insoweit wird § 37 Absatz 1 TVöD verdrängt (so zur vergleichbaren Regelung im TVÜ-Bund BAG, Urteil vom 18.09.2019, Az. 4 AZR 42/19; zum TVÜ-VKA LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.04.2021, Az. 7 Sa 7/20, BeckRS 2021, 19434 und Rinck/Böhle/Pieper/Geyer, BeckOK TVöD, 57. Edition, Stand 01.12.2020, § 29b TVÜ-VKA Rn. 28; a. A. LAG Hamm, Urteil vom 18.04.2019, Az. 17 Sa 1158/18, juris, Rn. 124).
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